Rechtsprechung
| LSG Berlin, 04.04.2003 - L 10 AL 96/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Arbeitslosengeld bei sebstständiger Tätigkeit; Aufhebung der Leistungsbewilligung in der Arbeitsförderung bei unvollständig gemachten Angaben; Beweis des ersten Anscheins im Sozialrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Berlin, 08.11.2001 - S 60 AL 1166/01
- LSG Berlin, 04.04.2003 - L 10 AL 96/01
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.06.2000 - B 11 AL 85/99 R
Nachschieben von Gründen bei gebundenen Verwaltungsakten, Aufrechterhaltung der …
Auszug aus LSG Berlin, 04.04.2003 - L 10 AL 96/01
Dementsprechend beruht die Leistung ab 2. Juli 1999 allein auf dem Bewilligungsbescheid vom 22. Juli 1999 und hat die Beklagte mit der Aufhebung der Leistungsbewilligung ab 2. Juli 1999 allein den Bewilligungsbescheid vom 22. Juli 1999 aufgehoben ("Aufhebung" als Oberbegriff, der auch die "Rücknahme" als Aufhebung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes umfasst, vgl. Urteil des Bundessozialgerichts [BSG] vom 29. Juni 2000 - B 11 AL 85/99 R - = SozR 3-4100 § 152 Nr. 9 S. 30).
- SG Dortmund, 18.08.2014 - S 35 AL 827/12
Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld nach dem SGB III wegen fehlender …
Ein solcher Beweis des ersten Anscheins ergibt sich aus einem aus der Lebenserfahrung beruhenden Schluss, dass gewisse typische Sachverhalte regelmäßig bestimmte Folgen auslösen (LSG Berlin, Urteil vom 04.04.2003, L 10 AL 96/01 - juris (Rdnr.26); LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.04.2014, L 18 KN 120/12 - juris (Rdnr.27)). - SG Bayreuth, 04.08.2020 - S 10 AL 187/18
Arbeitslosengeld und Erstattungsforderung von Krankenversicherungs- und …
Ein solcher Beweis des ersten Anscheins ergibt sich aus einem aus der Lebenserfahrung beruhenden Schluss, dass gewisse typische Sachverhalte regelmäßig bestimmte Folgen auslösen (LSG Berlin, Urteil vom 04.04.2003, L 10 AL 96/01 - juris (Rdnr.26); LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.04.2014, L 18 KN 120/12 - juris (Rdnr.27)).